Sie sind wendig, flott und nun auch legal auf deutschen Straßen unterwegs: E-Scooter. Doch mit dem Erlass der Elektrokleingeräte-Verordnung durch das Kraftfahrt-Bundesamt kommen einige rechtliche Einschränkungen, die es zu beachten gilt. Unter anderem braucht jeder E-Scooter eine Haftpflichtversicherung.
Die kleinen Scooter sind gesetzlich betrachtet Kraftfahrzeuge. Denn alle Fahrzeuge, die aus eigenem Antrieb schneller als 6 Stundenkilometer fahren können, sind Kraftfahrzeuge. Das bedeutet, sie benötigen eine Betriebserlaubnis durch das Kraftfahrt-Bundesamt, es besteht Versicherungspflicht und gegebenenfalls Führerscheinpflicht.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um einen E-Scooter auf der Straße fahren zu können?
Ohne Betriebserlaubnis und ohne Kfz-Haftpflichtversicherung dürft ihr euren E-Scooter nur auf Privatgelände fahren und nicht auf öffentlichen Gehwegen oder Straßen. Die Elektrokleingeräte-Verordnung ist seit dem 15. Juni in Kraft. Vorher durften die Roller also nur auf dem eigenen Grundstück benutzt werden.
Seit Mitte Juni dürfen sie sich offiziell auf den deutschen Straßen tummeln. Dabei gelten folgende Regeln, um den E-Scooter beispielsweise für den Arbeitsweg nutzen zu können:
- Das Mindestalter der Fahrer beträgt 14 Jahre.
- Der E-Scooter hat eine Höchstgeschwindigkeit von 20 Stundenkilometern.
- Ihr dürft nur Radwege und die Straße befahren, keine Gehwege. Es sei denn, der Scooter ist auf 12 Stundenkilometer Höchstgeschwindigkeit gedrosselt.
- Das Fahrzeug muss mit einem Versicherungskennzeichen ausgestattet sein (das Kennzeichen bekommt man als Aufkleber für das Schutzblech).
Eine Helmpflicht sowie eine Führerscheinpflicht bestehen hingegen aktuell nicht, aus Eigenschutz solltet ihr dennoch dringend über einen Helm nachdenken. Denn die meisten Verletzungen, die im Zusammenhang mit E-Scootern entstehen, betreffen den Kopf.
Übrigens gelten auch Hoverboards als Kraftfahrzeuge und dürfen bis zum Erlass einer entsprechenden Verordnung für Fahrzeuge ohne Lenkstange nicht auf öffentlichen Straßen und Gehwegen genutzt werden. Die Elektrokleingeräte-Verordnung gilt nicht für Hoverboards.
Nach aktuellem Recht ist das Fahren eines Hoverboards im öffentlichen Raum keine Ordnungswidrigkeit mehr, sondern bereits eine Straftat. Es drohen Beschlagnahmung, Bußgelder und Punkte in Flensburg.
Was kostet eine E-Scooter Haftpflichtversicherung?
Das Versicherungskennzeichen und damit die Kfz-Haftpflichtversicherung, die ihr zum legalen Nutzen des E-Scooters braucht, sind dieselben wie für Mopeds oder S-Pedelecs. Die Versicherungsbeiträge zahlt ihr an einem Stück beim Kauf des kleinen rechteckigen Metallkennzeichens oder der Klebeplakette. Minderjährige bekommen die Plakette nur mit Einverständnis ihrer Eltern.
Die Kosten für die Mopedversicherung, wie die Kfz-Haftpflicht für Kleinkrafträder umgangssprachlich genannt wird, belaufen sich je nach Anbieter und Höhe der Selbstbeteiligung auf knapp 30 Euro pro Jahr. Fahrer über 23 Jahre zahlen übrigens häufig einen geringeren Haftpflichtbeitrag als jüngere Fahrer. Wollt ihr euren Roller dann noch über eine Kaskoversicherung beispielsweise gegen Diebstahl schützen, kommt zum Haftpflichtbeitrag noch der Kaskobeitrag hinzu. Diesen Schutz gibt es ab knapp 20 Euro pro Jahr.
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hat zuletzt Möbel aufgemöbelt / konnte ihr Baufinanzierungs-Wissen noch nicht in der Praxis nutzen, hat es aber vor / ist seit 2018 Redakteurin bei Dr. Klein / hat Publizistik und Filmwissenschaft studiert / hat eine Vorliebe für Wortwitz / ihre Lieblingsmusik, Lieblingsklamotten, Lieblingsautos und ihr Mann sind aus den 70er-Jahren