Bau-Turbo beschlossen: Entspannung am Immobilienmarkt in Sicht?

Abbau der Bürokratie, Aufbau von Wohnraum

Der Wohnungsmangel in Deutschland ist anhaltend hoch. Abhilfe schaffen soll nun der Bau-Turbo, der vergangene Woche im Bundestag beschlossen wurde. Das neue Gesetzespaket sieht einige Änderungen im Baugesetzbuch vor, die den Wohnungsbau beschleunigen sollen. Mit dem bis 2030 befristeten Abbau bürokratischer Vorgaben stellt Bauministerin Verena Hubertz die Weichen, um Kommunen und die Bauwirtschaft schneller handlungsfähig zu machen. Statt einer bisherigen Dauer von bis zu fünf Jahren, soll einem Bauvorhaben künftig binnen drei Monaten zugestimmt werden können. Bauanträge gelten zudem als genehmigt, wenn die Kommune nicht innerhalb dieser Frist ablehnt. Hubertz spricht in ihrer Presserklärung von einem „mutigen Instrument, das unser Land wirklich nach vorne bringen kann.“ Nicht nur Neubauten, sondern auch Umnutzungen und Aufstockungen sollen vereinfacht werden. So dürfen nun beispielsweise auf bestehenden Supermärkten Wohnungen gebaut werden. 

Was bedeutet der Bau-Turbo für den Immobilienmarkt?

„Die Bundesregierung übergibt mit dem Bau-Turbo ein hohes Maß an Verantwortung an die Kommunen“, ordnet Florian Pfaffinger, Mitglied des Dr. Klein Expertenrats, das Gesetz ein. „Ob das gut oder schlecht ist, bleibt erst einmal abzuwarten.“ Eine schnelle Lösung des Problems der immer größeren Wohnraumnot stellt der Bau-Turbo aber nicht dar: „Selbst wenn Genehmigungen schneller erteilt werden und Standards weniger hoch sein müssen, wird es immer noch Jahre – wenn nicht Jahrzehnte – dauern, bis sich der Immobilienmarkt entspannen wird. Für eine zügige Verbesserung der Situation wurde das Problem einfach zu lange nicht angegangen. Ein weiterer Knackpunkt ist das Geld: Die Baukosten und die Immobilienpreise bleiben hoch, und auch das Zinsniveau wird eher steigen als sinken. Ich bezweifle, dass Kaufinteressierte zeitnah eine Erleichterung auf dem Weg in die eigenen vier Wände spüren werden.“